Staatenlos: Was bedeutet das?
Staatenlos zu sein, bedeutet, dass man keine legale oder effektive Staatsbürgerschaft vorweisen kann. Damit werden also einerseits Personen gemeint, die im rechtlichen Sinne keine Staatsbürgerschaft haben, andererseits aber auch jene, die ihre Nationalität nicht nachweisen und so nicht von ihrer Staatsbürgerschaft profitieren können. Artikel 15 der internationalen Menschenrechte besagt, dass jeder Mensch das Recht auf eine Staatsbürgerschaft hat. Dies ist wichtig, da viele Staaten nur ihren StaatsbürgerInnen ein volles Ausmaß an politischen und sozialen Rechten garantieren und damit der Zugang zum Arbeitsmarkt, zu Bildung und Gesundheitsversorgung in Verbindung steht. Außerdem bringt eine Staatsbürgerschaft einen gewissen Schutz und auch international ausgehandelte Rechte, wie die Menschenrechte selbst, werden über Staatsbürgerschaft auf nationaler Basis sichergestellt. Für viele Staatenlose ist es schwierig, zu arbeiten, sich weiterzubilden, zu heiraten, eine Familie zu gründen, zu reisen, oder rechtlichen Schutz zu beanspruchen. Dies hängt vor allem auch mit der Schwierigkeit, grundlegende Ausweisedokumente zu erhalten, zusammen. Mit Staatenlosigkeit ist zudem oft das Gefühl verbunden, kein Zuhause zu haben, was Auswirkungen auf die Bildung einer eigenen Identität und einem Zugehörigkeitsgefühl haben kann.
Wer ist staatenlos und warum?
Heute sind verschiedenste Gruppen betroffen von Staatenlosigkeit. Dazu zählen beispielsweise Kurden in Syrien, Palästinenser, Roma in Zentral- und Südost-Europa, die Gruppe der Beharis in Bangladesch, verschiedenste ethnische und soziale Gruppen aus der früheren Sowjetunion und viele mehr. Darunter sind auch viele Kinder von Staatenlosigkeit betroffen. Neben dem individuellen Verzicht auf Staatsbürgerschaft führen vor allem diskriminierende Elemente nationaler Gesetzgebung zu Staatenlosigkeit. Einwanderungsgesetze, die darauf basieren, dass nicht das Geburtsland, sondern die Abstammung entscheidend ist für die Vergabe von Staatsbürgerschaft, erschwert es manchen Gruppen eine Staatsbürgerschaft zu erhalten. Viele der staatenlosen Personen heute sind Opfer von Zwangsumsiedlung und können so nicht den rechtlichen Schutz ihres ursprünglichen Staates genießen. Auch Staatenzerfall und die Neudefinierung von Staatsgrenzen führt oft dazu, dass die Bewohner von neu eingenommenen Territorien ihre frühere Staatsbürgerschaft verlieren, ohne dass sie die Staatsbürgerschaft des neuen Staates bekommen. So müssen staatenlose Personen sich nicht einmal über Staatsgrenzen bewegt haben, um ihre Staatsbürgerschaft zu verlieren. Oft sind aber auch bürokratischen Hürden und Fehler von Seiten der Ämter verantwortlich für Staatenlosigkeit.
Zahlen und aktuelle Diskussionen
Laut Schätzungen von UHNCR gibt es rund zehn Millionen staatenlose Personen weltweit. Es ist sehr schwierig hier adäquate Daten zu präsentieren, da staatenlose Personen oft innerhalb gesellschaftlicher Randgruppen leben und nur schwer von statistischen Auszählungen erfasst werden können. 2015 wurden von UHNCR 3,7 Millionen Personen weltweit und 800 Personen in Österreich als staatenlos identifiziert. Schätzungen zufolge sollen es aber in Österreich sogar 11000 Betroffene sein. Im Mittelpunkt der Diskussionen heute steht oft der Konflikt zwischen internationalem und nationalen Recht. Während die internationalen Menschenrechte und verschiedene Verträge dafür sorgen, dass Staatenlosigkeit abnimmt, sind Staaten nach nationalen Recht oft nicht dazu verpflichtet. Diskutiert wird aber auch, wie Staatenlose ihre eigene Situation wahrnehmen und definieren und was dies für ihre Identität und ihr politisches Verhalten bedeutet.
Christina Mittmasser, Studierende der Soziologie an der Karl-Franzens-Universität Graz und Mitarbeiterin bei der 5. Steirischen Jugendstudie der ARGE Jugend
Nützliche Links:
http://www.unhcr.org/ibelong/what-does-it-mean-to-be-stateless/
http://www.unhcr.at/mandat/questions-und-answers/staatenlose.html
http://derstandard.at/2000041380862/Staatenlose-Menschen-die-kein-Staat-haben-will
http://oe1.orf.at/artikel/339644
http://www.profil.at/home/die-staat-256966