Einmal Demokratie ist nicht immer Demokratie – Braucht unsere Demokratie Schutz?

Demokratie braucht Menschen, die sie schützen!

Doch wird es auch in Zukunft so bleiben oder braucht es mehr Initiative für den Erhalt der Demokratie?

Die Bevölkerung entscheidet …

Das Wort Demokratie bedeutet alt-griechisch „Herrschaft des Volkes“. Damit ist gemeint, dass wichtige Entscheidungen von gewählten VertreterInnen des Volkes getroffen werden. Nach einigen Jahren stehen wieder neue Wahlen an, hier kann die Bevölkerung zeigen, ob sie mit der bisherigen Politik zufrieden war oder es Zeit wird für einen Wechsel.

Demokratie und Menschenrechte gehören zusammen

Selbstverständlich ist es für PolitikerInnen in einer Demokratie sehr wichtig ihr Handeln auf die Bedürfnisse der Mehrheit abzustimmen. Allerdings muss die Regierung unabhängig davon sich im Rahmen von Menschenrechtsschutz und Rechtsstaatlichkeit bewegen. In diesem Sinn äußerst sich Kenneth Roth, Geschäftsführer von „Human Rights Watch“ in einem aktuellen Artikel „Wie verteidigen wir die Demokratie?“, zu lesen in „Der Standard“ vom 05.10.2016.

Eine Zeit der Unsicherheit wirft Fragen auf

Keneth Roth – Geschäftsführer von „Human Rights Watch beschreibt drei grundlegende Unsicherheiten, die er im Zusammenhang mit der steigenden Intoleranz und somit auch der Gefahr für die Demokratie sieht. In Zeiten wirtschaftlicher Stagnation sorgen sich viele Menschen um ihre finanzielle Ressourcen. Andererseits herrscht auch eine physische Unsicherheit, viele Menschen verspüren Ängste bei großen Menschenversammlungen. Als dritten Punkt spricht Roth von einer Zeit der kulturellen Unsicherheit. Gemeint ist hiermit vor allem im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsstrom die Angst vor dem Verlust der nationalen oder europäischen Identität. Diese Unsicherheiten haben in der Summe die Folge, dass viele sich zurückziehen und Zuflucht dort suchen, wo ihre Gedanken geteilt werden. Dies wiederum bietet den idealen Nährboden für intolerante Verhaltens- und Gedankenmuster.

Rechte und Werte unserer Demokratie müssen verteidigt werden

Diese Entwicklung, die für unsere Demokratie eine Bedrohung darstellt, sollte als Anlass genommen werden, uns den künftigen Herausforderungen zu stellen, wie der mangelhaften Integration vieler Einwanderer oder der Lähmung und Spaltung der Europäischen Union. Es gibt nur eine Möglichkeit dem Populismus entgegenzutreten: Es müssen zufriedenstellende, nachhaltige Antworten auf diese Fragen gefunden werden. Dabei darf man sich auch von der Menschlichkeit, die so viele Europäer gegenüber Flüchtlingen gezeigt haben, inspirieren lassen, denn nur gemeinsam können wir durch ein lautstarkes und öffentliches Auftreten der Bedrohung der Demokratie entgegentreten.

B.R.

Quellen:

http://derstandard.at/2000045558992/Direkte-Demokratie-autoritaere-Sehnsuechte

http://derstandard.at/2000045373436/Wie-verteidigen-wir-die-Demokratie



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