Asylpolitik als Ursache? Zum Thanatos von SPÖ & ÖVP!

ÖVP und SPÖ erklärten die erdrutschartigen Verluste in Oberösterreich einhellig mit dem „Asylthema“. Dies sei ein Bundesthema, so die Parteigranden unisono, das nach dem steirischen Wahldesaster nun auch das noch größere in Oberösterreich verursacht habe. Doch wer stellt seit 1945 den Bundeskanzler und – bis auf das blau-orange Intermezzo 2000 bis 2006 – dazu noch den Vizekanzler und den Innenminister? Richtig: SPÖ und ÖVP! Wer daher trotz bundespolitischer Zuständigkeit von SPÖ und ÖVP seit 1945 mit einer derart absurden Argumentation vor die Kameras tritt, der hat die nächsten Wahlniederlagen als Dauerabo gebucht.

SPÖ und ÖVP: Seit 1945 Kanzlerparteien!

Wer hat die Bundesregierungen seit 2006 abgehalten, eine lösungsbezogene Migrations- und Flüchtlingspolitik umzusetzen? Wer verfügte über satte Mehrheiten, um flächendeckende Deutschkurse, Arbeitsmarktprojekte für Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, Vollbeschäftigung und Armutsbekämpfung sowie politische Bildung mit visionärem Geiste voranzutreiben? Richtig: SPÖ und ÖVP! Die FPÖ war in der Minderheit, hat aber die Regierung „vor sich hergetrieben“ (Jörg Haider). Diese ist eingeknickt vor den „Ängsten des kleinen Mannes“, wollte seit Jörg Haider stets die Rechtspopulisten rechts überholen, was nicht nur auf Autobahnen ins Verderben führt, sondern auch am Wahltag. Wer sich aus dem selbst verursachten Desaster mit der „Asylpolitik“ herausredet, die man seit 1945 unentwegt in der Hand hat, dessen freier Fall ins Nichts hat nun begonnen. Dass angebliche „Qualitätsjournalisten“ im ORF wie auch in den Privatsendern diese Chuzpe vom „Asylthema“ unwidersprochen lassen, das ist ein weiteres Puzzlestück am Weg zum Ende unserer schönen 2. Republik! Christian Ehetreiber

ORF-Artikel zur Wahl