Gemeinderatswahlen 2015

Dummheit als Gefühl der Unendlichkeit

„Nichts gibt so sehr das Gefühl der Unendlichkeit als wie die Dummheit.“ Ödön von Horvaths leitmotivisches Zitat zu seinen „Geschichten aus dem Wienerwald“ bringt das bizarre Wahlverhalten der steirischen FPÖ-WählerInnen in einigen steirischen Gemeinden auf den Punkt.

http://orf.at/wahl/steiermark-gemeinderat15/#analysis

Wann ist für FPÖ-WählerInnen das Fass voll?

Wir fragen uns: Was müssen FPÖ und BZÖ noch alles anrichten, ehe ihnen die BürgerInnen die Stimme entziehen? Wieviele Milliarden a la Hypo-Alpe-Adria muss das rechte Lager noch verbrennen, ehe sich der Haider-Strache-Fanclub von seinen Führern abwendet? Wieviele Knittelfelder Kasperliaden brauchen diese WählerInnen noch, um die Regierungsunfähigkeit und Inkompetenz dieser politischen Desperados zu bemerken? Und wieviele rassistische und rechtsextreme Sager – von der „ordentlichen Beschäftigungspolitik im 3. Reich“ über „Meine Ehre heißt Treue“, „Ka daham dem Islam“, „Wir säubern Graz von Asylwerbern“ bis zur Beleidigung der Republik Österreich als „ideologische Missgeburt“ u.v.m. – sind denn vonnöten, um einen großen Bogen um diese beiden Parteien, die in Wahrheit auf Kärntnerisch eh lei ans sind, zu machen?

Trofaiach und Gleisdorf tickten anders

Warum wählen die von ÖVP und SPÖ verdrossenen Protestwähler die FPÖ und nicht die Grünen, die KPÖ, die NEOS oder Bürgerlisten? Doch die steirischen Gemeinden tickten in vielen Fällen zum Glück auch ganz anders als blau. Stellvertretend für viele steirische Gemeinden wollen wir den WählerInnen in Trofaiach und in Gleisdorf Dank und Anerkennung zollen. Trofaiachs SPÖ-Bürgermeister Mario Abl eroberte mit 57% die absolute Mehrheit vor der KPÖ und der ÖVP. Die FPÖ kam auf den vierten Platz mit rund 10%. In Gleisdorf verteidigte Bürgermeister Christoph Stark mit 52% seine absolute Mehrheit vor der SPÖ und der FPÖ mit rund 12%.

http://steiermark.orf.at/news/stories/2701106/

Fazit: „Vü is passiert, nix is gscheh’n“

Und jene Städte und Gemeinden, wo die Blauen auf den zweiten Platz kamen, dürfen wir in schwerer Stunde aufmuntern: Weder ÖVP noch SPÖ müssen mit der FPÖ in eine Koalition gehen! Das ist mehr als ein schwacher Trost für unsere schönen steirischen Gemeinden! Mit dem steirischen Sprichwort „Vü is´ passiert, nix is´ gscheh´n“, ließe sich das Gemeinderatswahlergebnis als Zeichen von Kontinuität rekapitulieren.

Demokratieoffensive und Vollbeschäftigung müssen Strategieziele sein!

Doch die Reformpartnerschaft wie auch die Grünen, NEOS und KPÖ sind gut beraten, ihre jeweiligen politischen Konzepte nachzuschärfen. Eine parteiübergreifend getragene und gut finanzierte Demokratie- und BürgerInnenbeteiligungsoffensive in jeder Gemeinde ist dazu ein erster essenzieller Schritt. Die Überwindung von Arbeitslosigkeit und Armut sowie die konsequente Verbesserung von Lebens- und Arbeitsbedingungen aller BürgerInnen ein ernsthaft zu betreibendes Strategieziel einer Politik, die aus der Geschichte für die Zukunft lernen will. Christian Ehetreiber



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