Die ARGE Jugend gegen Gewalt und Rassismus fordert alle BürgerInnen und die Politik in Europa parteiübergreifend auf, gegen den durch den Gaza-Konflikt zwischen der Terrororganisation Hamas und dem Staat Israel auf Europa übergeschwappten Islamismus energisch entgegen zu treten. In verschiedenen europäischen Städten treten Islamisten mit Gewalt und antisemitischen Parolen gegen Israel auf und verwechseln antisemitische Verhetzung – unter dem Schutzmantel des Demonstrationsrechtes – mit Meinungsfreiheit.
Zentralrat deutscher Juden: Nie wieder Antisemitismus in Europa!
Dieter Graumann, der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland sagte, dass auf deutschen Straßen antisemitische Aufrufe der übelsten und primitivsten Art skandiert werden können. Das „hätten wir niemals im Leben mehr für möglich gehalten“. Die neue Dimension des Antisemitismus werde viel zu wenig beachtet. Judenhass dürfe nicht verschwiegen, sondern müsse entschlossen bekämpft werden. „Meinungsfreiheit ja, aber Volksverhetzung nein und niemals!“
Antisemitismus im Tarnmantel des „falschen Friedens“
Wir schließen uns Dieter Graumanns Appell an, dem unerträglichen Antisemitismus, der sich unter dem Deckmäntelchen völlig unglaubwürdiger Friedensdemonstrationen tarnt, mit rechtlichen, polizeilichen, medialen und zivilgesellschaftlichen Mitteln die Stirn zu bieten. Unglaubwürdig sind die von extremistischen Islamisten dominierten Demonstrationen deshalb, weil sie mit keinem Wort die ununterbrochenen Raketenbeschüsse der Hamas auf Israel kritisieren, dem Staat Israel gebetsmühlenartig das Existenzrecht bestreiten und einen unerträglichen Antisemitismus mitten in Europas Metropolen zur Schau stellen.
Europäische Muslime: Distanziert euch bitte von Antisemitismus und Islamismus!
Wir erwarten uns von den aufgeklärten Musliminnen und Muslimen, die auf dem Rechtsfundament Europas stehen, dass sie sich vom militanten Antisemitismus des weltweiten Islamismus klar und deutlich distanzieren und eine scharfe, glaubwürdige Trennlinie zwischen einem – mit allen anderen Religionen – gleichberechtigten Islam und einem rabiat-totalitären Islamismus ziehen. Diese klare Stellungnahme der europäischen Muslime ist jetzt überfällig in Anbetracht der Raketenabgriffe der Hamas, des Terrors von Boko Haran, Al Kaida oder Isis, die weltweit Gewalt, Terror und Krieg verbreiten.
Keine Kumpanei mit dem links-rechten Antisemitismus und Antiamerikanismus
Europas BürgerInnen sollten sich aber nicht nur gegen Islamisten klar positionieren, sondern auch jeder Kumpanei mit einem seit vielen Jahren en vogue seienden rechts-linken Antisemitismus und Antiamerikanismus eine deutliche Absage erteilen. Mit großer Sorge beobachten wir diese befremdlichen Koalitionen zwischen Linksextremisten, Rechtsextremisten und Islamisten, wenn es „gegen Juden und gegen Amerikaner“ geht.
Zuletzt wollen wir uns von jenen „blauäugigen Friedensaposteln“ der Zivilgesellschaft in aller Klarheit distanzieren, die in völliger Verkennung von Recht und Unrecht die Trennlinie zwischen Terrorismus und dem völkerrechtlichen Notwehrrecht des Staates Israel nicht mehr erkennen wollen.
Kritik an Israel ja – doch ohne Gewalt und Antisemitismus!
Fazit: Ja, jede/r Bürger/in Europas kann selbstverständlich gegen Israels Siedlungspolitik in Gaza, gegen die von Israel betriebene Eskalation der militärischen Gewalt oder gegen Israels Ignoranz gegenüber UNO-Beschlüssen demonstrieren. Diese Demonstrationen gestatten jedoch keine antisemitischen Gewaltexzesse in Europa, keine öffentlichen Verbrennungen von israelischen oder amerikanischen Flaggen mit volksverhetzenden Hassparolen. Derartige Exzesse sind energisch von der europäischen Exekutive und Justiz strafrechtlich zu verfolgen. Wir sollten nun europaweit den Anfängen wehren, denn 1933 bis 1945 sei uns eine ewige Mahnung, den Antisemitismus in Europa nie mehr zu dulden! Die Schalmeientöne vermeintlicher FriedensdemonstrantInnen, die für Frieden in Gaza eintreten, zugleich dem Staat Israel die Vernichtung wünschen und militanten Antisemitismus predigen, gebührt der Entzug von Verständnis, Akzeptanz und Toleranz! Wir sollten aufwachen und Rückgrat zeigen! Christian Ehetreiber
Links
http://www.tagesschau.de/inland/israel-angriffe-demonstrationen-100.html
http://www.tagesschau.de/inland/israel-angriffe-demonstrationen-102.html