Rund um das Thema EU und EU-Wahl drehte sich der 8. Facebook-Thementag am 07.05.2014. Bis zum Abend wurden Standpunkte und Informationen dazu ausgetauscht. 13 DiskutantInnen stellten sich spannenden Fragen wie beispielsweise der Stellung der EU, dem Wissen über den Staatenzusammenschluss, dem prognostiziertem Rechtsruck oder dem eigenen Wahlverhalten.
Partizipation an erster Stelle
Die DiskutantInnen waren sich einig, dass wählen ein wichtiges Instrument der politischen Beteiligung darstellt. Wählen wird nicht nur als „demokratische Pflicht“ gesehen, sondern auch als Möglichkeit, „die Gesellschaft mitgestalten“ zu können. Ein Zitat des Thementages bringt dies auf den Punkt: „Wer nicht wählt darf sich danach auch nicht beschweren, dass die Politik nicht in seinem/ihren Sinne agiert“.
Anti-EU Stimmung und das Einbremsen Radikaler
Als bedeutendes Wahlmotiv wurde auch die Stärkung der EU betrachtet. (Rechts-)radikale Parteien sollen mit ihren Anti-EU-Wahlkämpfen nicht punkten. Laut Community besteht der Wunsch, dass sich „die demokratische Mitte […] gegen die ultrarechtsextemen und gegen ultralinke Verrückte behaupten kann“. Einige Stimmen sprachen sich dafür aus, dass die EU wieder als ihr ursprüngliches Projekt gesehen werden sollte, nämlich als Friedenszusammenschluss.
Geringeschätzt wird die EU laut den DiskutantInnen aus mehreren Gründen wie beispielsweise ihre ewige Rolle als Sündenbock bzw. die Tatsache, dass sie scheinbar Großkonzerne und Banken vor soziale Interessen stellt. Die Medien haben hierbei eine tragende Rolle: verstärken sie doch diesen Glauben durch „aufgebauschte“ Berichte. Des Weiteren herrscht die Meinung über die Schwierigkeit der EU vor, ihre Vorteile aufzuzeigen und den BürgerInnen zu kommunizieren.
Rechtsruck in Europa?
Rechte Parteien punkten mit einfachen Lösungsvorschlägen. Durch ihre starke EU-Skepsis und das Ausmachen „klarer Verantwortlicher (die Ausländer, Moslems, die da oben)“ geben sie den BürgerInnen in einer „immer komplexeren Welt“ Halt. Hierzu ein spannender Einwand einer Diskutantin: „wenn eine rechte partei sich für einen EU-austritt ausspricht, wieso sollte man dann einen vertreter dieser partei ins EU-parlament wählen?“
Aufklärung ist dringend notwendig
Wenig Kommunikation nach außen, mangelnde Information über Wahlprogramme gepaart mit geringem Interesse für die abstrakte Idee der EU führen zu geringen Wahlbeteiligung. Auch für die kommende EU-Wahl wird eine sinkende Beteiligung befürchtet. Daher ist es in den Augen der DiskutantInnen notwendig, größere Aufklärungskampagnen durchzuführen. Ein Diskutant stellte ob geringer Medienpräsenz und Bekanntheit, folgende Wahlmotive in den Raum: „Wahl der Partei, die auch im Inland favorisiert wird“ oder „ die Intention, die anderen nicht stark werden zu lassen“. Er betont aber auch, dass mangelnde Information oder Hilflosigkeit auf keinen Fall daran hindern sollten, zu wählen. Dies bringt uns wieder an den ersten Punkt zurück: Wählen gehen, wählen gehen wählen gehen! Wer sich noch kurz vor der Wahl informieren möchte, hier noch einige links zum Nachlesen/Nachschauen bzw. auch zum Testen der eigenen Wahlpräferenz:
Podcasts zur EU-Wahl
Informationen und Spiele, speziell für Jugendliche
ORF-Beiträge mit dem Themenschwerpunkt EU-Wahl 2014
Informationen zum EU-Beitritt Österreichs
Der Klassiker: Wahlkabine
B.Re.