Wo Menschenrechte berühren

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“
– Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Das Thema „Menschenrechte“ begleitet uns täglich in den Medien und nicht zuletzt in jeder einzelnen unserer Handlungen. In aller Welt werden Menschenrechte diskutiert, gefordert und leider auch missachtet.

Bedauerlicherweise passiert zwar viel im Diskurs, in der Praxis aber viel zu wenig bis gar nichts: Schockiert mussten und müssen wir zusehen, wie hunderte Flüchtlinge vor Lampedusa sterben und so „europäische Werte im Mittelmeer ertrinken“[1]. Es scheint oft, als würden zuständige PolitikerInnen nur über eine bessere Einwanderungspolitik diskutieren anstatt schnell zu handeln. In Bulgarien wurde ein Mauerbau in Betracht gezogen – buchstäblich eine Aktion, um sich vor den Problemen zu versperren. Über zwei Monate nach dem ersten tragischen Vorfall und zahlreichen weiteren Toten soll nun ein EU-Grenzüberwachungssystem derartige Szenarien vermeiden. Welch Lösung!
In Mark und Bein ging uns die Geschichte der tapferen Malala, die aufgrund Ihres Geschlechtes und Ihrer Forderung nach Wissen und Bildung auf brutalste Weise angegriffen und angeschossen wurde.
Gewaltige Ausgrenzungen erleben auch Roma in vielen europäischen Ländern. Ihre Lebensweise wird verallgemeinert und als Legitimation betrachtet, um Hilfsmaßnahmen zu verweigern. Man muss nicht auf Frankreich verweisen, wo in den letzten Wochen etliche Romalager geräumt wurden oder nach Ungarn schauen, wo für Roma beschränkte Möglichkeiten im Bildungssystem, am Arbeitsmarkt oder im Zugang zum Gesundheitssystem bestehen, gepaart mit abwertenden Äußerungen von Seiten des Staates. Selbst in Österreich erleben wir eine massive Diskriminierungspolitik dieser Bevölkerungsgruppe.
Grobe Menschenrechtsverletzungen kann jede/r täglich im Netz verfolgen, ob beabsichtigt oder ungewollt. Gewalt-, Folter- und sogar Enthauptungsvideos kursieren auf Online-Plattformen und werden zuhauf geteilt, wenn nicht geliket. Bedauerlicherweise gibt es diesbezüglich viel (zu) wenige mediale Aufschreie und Diskussionen. Wir wollen ja doch nicht, dass unsere Kinder und Mitmenschen solche Meldungen als normal abtun und einfach weiterklicken, ohne sich der Menschenrechtsverletzungen bewusst zu sein!
Weniger herzzerreißend, aber deshalb nicht weniger bestürzend ist die Verletzung der elementarsten Menschenrechte, wie es die USA seit Jahren mit ihren Abhördiensten betreiben. Doch dies ist nur eine Missachtung dieser Rechte in den oft verherrlichten Vereinten Staaten, so gibt es heute noch Rassendiskriminierung – vor allem Ausbildungs- und Jobchancen betreffend, die Religionsfreiheit wird vornehmlich bei IslamistInnen in Frage gestellt und unmenschliche Foltermethoden stehen in amerikanischen Gefängnissen an der Tagesordnung. In 32 der 50 US-Bundesstaaten ist die Todesstrafe noch strafgesetzliche Wirklichkeit. Glaubt man dem Washingtoner Death Penalty Information Center, so wird die Todesstrafe in den USA innerhalb der nächsten zehn Jahre abgeschafft werden. Wir werden sehen!

Und was passiert im Irak oder in Afghanistan? Wann gibt es ein Umdenken in Saudi-Arabien, in Indien, Gambia, im Jemen oder gar in China? Kann man es als Annäherung an die Menschenrechte betrachten, wenn der Umweltschutz als Schutz der Menschenrechte in das Blickfeld gerückt wird? Vieles, worüber wir ALLE uns Gedanken machen sollten!

Vielerorts geschieht aber glücklicherweise ein Umdenken in der Agenda Menschenrechte. Israel stellte sich beispielsweise Ende Oktober den UN-Menschenrechtsrat in Genf. In der Ukraine findet eine langsame Annäherung an die Forderung einer angemessenen, fairen Rechtsstaatlichkeit statt. Der arabische Frühling, der sich von Nordafrika über den Nahen Osten ausbreitete, brachte ein klares Umdenken in der Demokratiepolitik. Die Proteste im Mai/Juni diesen Jahres in der Türkei gegen die menschenrechtsverletzenden Dogmen des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan waren ein klarer Aufschrei für die Einhaltung von Menschenrechten. Auch der Iran kürzte nach jahrelangen Diskussionen und dem Druck von Seiten der UNO nun sein Atomprogramm, allerdings mit dem Deal der Lockerung von Wirtschaftssanktionen.
In der Menschenrechtsstadt Graz erfolgen ständig Maßnahmen, wie beispielsweise der Einrichtung einer  Antidiskriminierungsstelle. Auch der stetige Kampf des Menschenrechtsbeirates der Stadt um u.a. die Aufhebung des Bettelverbotes hält uns in Atem und rückt die Frage der Menschenrechte immer wieder ins Blickfeld.  Scheinbar kleine, aber dennoch sehr wichtige Schritte auf einem Weg zur Verbreitung und Durchsetzung der Menschenrechte. Wir dürfen nur nicht stehen bleiben…

Die ARGE Jugend gegen Gewalt und Rassismus stellt sich nunmehr seit vielen Jahren dem Kampf FÜR die Einhaltung jeglicher Menschenrechte. Wir nehmen jeden einzelnen Tag als Anlass, um der Idee einer Welt, in der die Menschenrechte gefordert sowie gelebt werden, ein Stück näher zu rücken. Dazu bieten wir ein Menschenrechtspaket mit Workshops an, welches Sie sich individuell zusammenstellen können.

Selbstverständlich stellen wir Ihnen auch gerne Lehr-, Lern- und Arbeitsmaterialien zum Thema Menschenrechte zur Verfügung! Melden Sie sich einfach unter 03862/57 380 oder schreiben Sie uns: martina.mauthner@argejugend.at oder bettina.renzler@argejugend.at
B.Re.

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